Sozialleistungsbetrug und ALG II

Kurzarbeitergeld beantragen

Wie Kurzarbeitergeld beantragen? Der Artikel soll das Verfahren zur Beantragung von Kurzarbeitergeld erläutern. Kurzarbeitergeld gleicht Lohnausfälle aus, die den Beschäftigten wegen der Anordnung von Kurzarbeit entstehen. Die Reduzierung der Arbeitszeit ist nämlich mit einer Minderung des Arbeitsentgelts verbunden. Lesen Sie zur Kurzarbeit (https://ihr-recht-saar.de/arbeitsrecht/kurzarbeit). Wer macht das Kurzarbeitergeld geltend? Es wird vom Arbeitgeber oder der Betriebsvertretung, […]

Sozialleistungsbetrug und ALG II

Die Untätigkeitsklage

Die Untätigkeitsklage Die Behörde muss innerhalb einer gesetzlich geregelten Frist über Antrag und Widerspruch entscheiden. Es kommt leider häufig vor, dass die Bearbeitung von Anträgen und Widersprüchen viel zu lange dauert. Gerade wenn es um Leistungen geht, wie zum Beispiel beim Arbeitslosengeld I oder II, kann es für den Bürger unzumutbar sein die Entscheidung abzuwarten. […]

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Urlaub und Kurzarbeit

Urlaub und Kurzarbeit In meinem vorherigen Artikel (https://ihr-recht-saar.de/tag/kurzarbeitergeld) habe ich darauf hingewiesen, dass man unterscheiden muss zwischen der Anordnung von Kurzarbeit und dem Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Die Frage der Zulässigkeit von Kurzarbeit richtet sich nach dem Arbeitsrecht. Fragen zum Kurzarbeitergeld gegen die die Agentur für Arbeit richten sich nach dem Sozialrecht. Vor diesem Hintergrund stellen […]

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Kurzarbeit

Was Sie zur Kurzarbeit wissen müssen! In Zeiten des Coronavirus (COVID 19) beschäftigt das Thema viele; die Kurzarbeit. Was ist Kurzarbeit? Kurzarbeit ist die Verkürzung der Arbeitszeit bei einer entsprechenden Reduzierung des Arbeitslohns aufgrund eines erheblichen Arbeitsausfalls. Die Arbeitszeit kann anteilig oder vollständig verringert werden (sogenannte Kurzarbeit Null). Durch die Kurzarbeit können Arbeitgeber auf einen […]

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Lohnklage

Lohnklage Eine Lohnklage kommt dann in Betracht, wenn der Arbeitgeber nicht zahlt, er sich also im Zahlungsverzug befindet. Wo ist die Lohnklage zu erheben? Die Lohnklage ist bei dem für Sie zuständigen Arbeitsgericht zu erheben. Dies kann der Ort sein, an dem Sie Ihre Arbeitsleistung zu erbringen haben oder wo sich der Firmensitz Ihres Arbeitsgebers […]

Sozialleistungsbetrug und ALG II

Anrechnung von Urlaubsabgeltung auf Arbeitslosen- und Krankengeld?

Anrechnung von Urlaubsabgeltung auf Arbeitslosen- und Krankengeld? Das Arbeitsverhältnis endet und Ihnen steht noch Urlaub zu, den Sie nicht mehr nehmen können, weil Sie entweder krank sind oder noch mehr Urlaubstage vorhanden sind als Arbeitstage. Ihr Arbeitgeber „zahlt Ihnen den Urlaub aus“, der Jurist spricht von Urlaubsabgeltung. Beziehen Sie Arbeitslosengeld I, II oder Krankengeld, stellt […]

Sozialleistungsbetrug und ALG II

Grad der Behinderung (GdB)

Grad der Behinderung (GdB) In diesem Artikel möchte ich Ihnen einen Überblick über den Grad der Behinderung vermitteln. Um was handelt es sich dabei? Es handelt sich dabei um einen Begriff aus dem Sozialrecht. Man findet ihn im Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX). Dort wird definiert, was eine Behinderung ist. Der Grad der Behinderung beziffert […]

Sozialleistungsbetrug und ALG II

Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren

Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren Das sozialgerichtliche Verfahren unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht vom Zivilprozess. Der Grundsatz, „wer verliert, zahlt“, gilt hier nur eingeschränkt. Gerichtskostenfreiheit Das sozialgerichtliche Verfahren ist im Gegensatz zum Zivilprozess gem. § 183 Sozialgerichtsgesetz (SGG) gerichtskostenfrei. Dies aber nur, wenn Sie als Versicherte, Leistungsempfänger oder behinderte Menschen am Verfahren beteiligt sind. Was zählt […]

Sozialleistungsbetrug und ALG II

Sozialleistungsbetrug und ALG II

Sozialleistungsbetrug und ALG II Wer ALG II (Hartz IV) bezieht, muss einiges beachten. Das gilt sowohl beim Ausfüllen der Anträge, egal ob Erst- oder Weiterbewilligungsantrag, als auch während des Leistungsbezuges. Schnell kann der Verdacht des Sozialleistungsbetruges entstehen. Wer einen Sozialleistungsbetrug begeht, riskiert eine Geld- oder sogar eine Haftstrafe. Was ist ein Sozialleistungsbetrug? Rechtlich gesehen handelt […]

Sozialleistungsbetrug und ALG II

Arbeitslosengeld I: Anspruch, Höhe, Dauer

Arbeitslosengeld I: Anspruch, Höhe, Dauer I. Anspruch auf Arbeitslosengeld A. Arbeitslosigkeit Anspruch auf Arbeitslosengeld hat, wer arbeitslos ist. Als juristischer Laie könnte man denken, dass arbeitslos ist, wer nicht arbeitet. Nicht unbedingt. Es müssen drei Voraussetzungen vorliegen, damit Jemand arbeitslos im Sinne des Gesetzes ist. Und die wären? Nach der gesetzlichen Regelung in § 138 […]