Arbeitsrecht

Ausschlussfristen im Arbeitsrecht

Veröffentlicht am
Arbeitsrecht

Ausschlussfristen und ihre Bedeutung im Arbeitsrecht Was sind Ausschlussfristen? Ausschlussfristen können sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber treffen. Sie führen dazu, dass Ansprüche endgültig verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht und gegebenenfalls auch eingeklagt werden. Dies bedeutet also, dass man die Ansprüche dann nicht mehr mit Erfolg durchsetzen kann. Ausschlussfristen sind kürzer […]

Verkehrsrecht

Dashcam-Videos zur Klärung von Verkehrsunfällen

Veröffentlicht am
Verkehrsrecht

Dashcam-Videos als Beweismittel verwertbar? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 15.05.2018, Aktenzeichen VI ZR 233/17 Dashcam-Videos als Beweismittel in einem Prozess zur Klärung von Verkehrsunfällen für zulässig erklärt. Das Urteil ist deswegen besonders, weil die Aufnahmen einer Dashcam gegen das Datenschutzrecht verstoßen und danach verboten sind. Das zuvor mit der Klage befasste Amtsgericht […]

Arbeitsrecht

Das Arbeitszeugnis

Veröffentlicht am
Arbeitsrecht

Der Anspruch des Arbeitnehmers auf ein Arbeitszeugnis Der Arbeitnehmer kann bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses von seinem Arbeitgeber ein Arbeitszeugnis verlangen. Dem Auszubildenden steht ein Anspruch auf ein Ausbildungszeugnis bei Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses zu. Bedeutung des Arbeitszeugnisses für den Arbeitnehmer Für den Arbeitnehmer ist das Arbeitszeugnis ein wichtiges Dokument für sein berufliches Weiterkommen. Ist das Zeugnis […]

Verkehrsrecht

Haftung des Falschparkers

Veröffentlicht am
Verkehrsrecht

Mithaftung bei falsch geparktem Pkw Fährt ein Fahrer bei Dunkelheit auf ein verbotswidrig geparktes Auto, haftet auch der Halter des verbotswidrig geparkten Fahrzeuges für die Unfallfolgen. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a. M. hat mit seinem Urteil vom 15.3.2018, 16 U 212/17 eine Mithaftung von 25 % angenommen. Sachverhalt Mit der Klage begehrte der Halter eines […]

Arbeitsrecht

Steht mir ein Anspruch auf eine Abfindung zu?

Veröffentlicht am
Arbeitsrecht

Abfindung Was ist eine Abfindung? Bei der Abfindung handelt es sich um eine einmalige Zahlung, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes zahlt. Gibt es einen Anspruch auf eine Abfindung? In der Regel steht dem Arbeitnehmer kein einklagbarer Anspruch auf eine Abfindung zu. Etwas anderes […]

Arbeitsrecht

Kündigung Ausbildungsverhältnis

Veröffentlicht am
Arbeitsrecht

Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses 1. Beendigung durch Zeitablauf In der Regel endet das Berufsausbildungsbildungsverhältnis mit dem Bestehen der Abschlussprüfung, genau genommen mit  der Bekanntgabe der Prüfungsergebnisse durch den Prüfungsausschuss, § 21 Abs. 2 Berufsbildungsgesetz (BBiG). Das Berufsausbildungsverhältnis endet dann automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Besteht der Auszubildende die Abschlussprüfung nicht, verlängert sich das Ausbildungsverhältnis […]

Verkehrsrecht

Schadenersatz nach Autounfall

Veröffentlicht am
Verkehrsrecht

Nicht immer werden Mietwagenkosten ersetzt! Mit Urteil vom 23.1.18, 7 U 46/17 hat das OLG Hamm einem Rentner den Anspruch auf Ersatz von Mietwagenkosten verwehrt und diesem nur für die Dauer der durchgeführten Reparatur einen Anspruch auf Ersatz von Nutzungsausfall zugesprochen. Begründet wurde dies mit der geringen Fahrleistung des Rentners. Der Sachverhalt: Ein 76-jähriger Kläger […]

Arbeitsrecht

Die Rechte des Minijobbers

Veröffentlicht am
Arbeitsrecht

Minijobber und ihre Rechte Definition Ein Minijob ist eine geringfügige Beschäftigung. Geringfügig bedeutet, dass es eine bestimmte Verdienst- oder Zeitgrenze der Beschäftigung gibt. Die Beschäftigung kann im gewerblichen oder privaten Bereich erfolgen. Gleichbehandlung Minijobber haben dieselben Rechte wie Vollzeitbeschäftigte. Das bedeutet: Kündigungsschutz: Da es sich bei einem Minijob um ein ganz „normales Arbeitsverhältnis“ handelt, müssen […]

Arbeitsrecht

Arbeitsverhältnis und Arbeitslosengeld I

Veröffentlicht am
Sozialrecht

Arbeitslosengeld I trotz bestehendem Arbeitsverhältnis? Kann man eigentlich einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben, obwohl man sich noch in einem Arbeitsverhältnis befindet? Unterschied Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II Zunächst einmal sind die Begrifflichkeiten zu klären. Am besten fangen wir hinten an. Arbeitslosengeld II kennen viele als „Hartz IV“. Arbeitslosengeld II wurde im Jahre 2005 als […]

Arbeitsrecht

Die Haftung des Arbeitnehmers

Veröffentlicht am
Arbeitsrecht

Die Haftung des Arbeitnehmers Verursacht der Arbeitnehmer während der Arbeit gegenüber dem Arbeitgeber, einem Arbeitskollegen oder einem Dritten wie beispielsweise einem Kunden einen Schaden, ist fraglich, ob und wann der Arbeitnehmer zum Schadenersatz verpflichtet ist. Haftungsvoraussetzungen Der Arbeitnehmer haftet bei Vorliegen folgender Voraussetzungen: er muss gegen Vertragspflichten aus dem Arbeitsverhältnis verstoßen haben, dieser Verstoß muss […]