Arbeitsrecht

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)

Veröffentlicht am
Arbeitsrecht

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) Der Eine oder Andere hat vielleicht schon mal davon gehört, vom betrieblichen Eingliederungsmanagement, dem „BEM“. Was ist das betriebliche Eingliederungsmanagement? Das BEM taucht im Zusammenhang mit einer Erkrankung des Arbeitnehmers auf. Die gesetzliche Regelung findet sich in § 167 Abs. 2 Satz 1 SGB SGB IX. Wenn ein Arbeitnehmer länger als sechs […]

Arbeitsrecht

Gesetzlicher Mindestlohn-Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall-Ausschlussfristen

Veröffentlicht am
Arbeitsrecht

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und Ausschlussfristen In einem meiner vorherigen Artikel hatte ich bereits die Problematik von Ausschlussfristen im Arbeitsrecht erläutert (https://ihr-recht-saar.de/ausschlussfristen-im-arbeitsrecht/). Ausschlussfristen können im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in Betriebsvereinbarungen geregelt sein. Sie führen dazu, dass Ansprüche endgültig verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht und gegebenenfalls auch eingeklagt werden. Da die Fristen […]

Allgemeines

Haftung für Schäden in der Waschanlage

Veröffentlicht am
Schäden

Lackschaden durch abgerissene Antenne in der Waschanlage Haftet der Betreiber einer Autowaschanlage für Schäden an einem Pkw, die aufgrund der Missachtung von Anweisungen eines Autobesitzers anderen Autobesitzern entstehen? Dies hat das Amtsgericht Dortmund bejaht. Der Sachverhalt: Dem Kläger war in einer Waschstraße ein Schaden an seinem Pkw entstanden, weil die Dachantenne eines vorausfahrenden Pkws nicht […]

Arbeitsrecht

Ausschlussfristen im Arbeitsrecht

Veröffentlicht am
Arbeitsrecht

Ausschlussfristen und ihre Bedeutung im Arbeitsrecht Was sind Ausschlussfristen? Ausschlussfristen können sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber treffen. Sie führen dazu, dass Ansprüche endgültig verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht und gegebenenfalls auch eingeklagt werden. Dies bedeutet also, dass man die Ansprüche dann nicht mehr mit Erfolg durchsetzen kann. Ausschlussfristen sind kürzer […]

Verkehrsrecht

Dashcam-Videos zur Klärung von Verkehrsunfällen

Veröffentlicht am
Schäden

Dashcam-Videos als Beweismittel verwertbar? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 15.05.2018, Aktenzeichen VI ZR 233/17 Dashcam-Videos als Beweismittel in einem Prozess zur Klärung von Verkehrsunfällen für zulässig erklärt. Das Urteil ist deswegen besonders, weil die Aufnahmen einer Dashcam gegen das Datenschutzrecht verstoßen und danach verboten sind. Das zuvor mit der Klage befasste Amtsgericht […]

Arbeitsrecht

Das Arbeitszeugnis

Veröffentlicht am
Arbeitsrecht

Der Anspruch des Arbeitnehmers auf ein Arbeitszeugnis Der Arbeitnehmer kann bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses von seinem Arbeitgeber ein Arbeitszeugnis verlangen. Dem Auszubildenden steht ein Anspruch auf ein Ausbildungszeugnis bei Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses zu. Bedeutung des Arbeitszeugnisses für den Arbeitnehmer Für den Arbeitnehmer ist das Arbeitszeugnis ein wichtiges Dokument für sein berufliches Weiterkommen. Ist das Zeugnis […]

Verkehrsrecht

Haftung des Falschparkers

Veröffentlicht am
Schäden

Mithaftung bei falsch geparktem Pkw Fährt ein Fahrer bei Dunkelheit auf ein verbotswidrig geparktes Auto, haftet auch der Halter des verbotswidrig geparkten Fahrzeuges für die Unfallfolgen. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a. M. hat mit seinem Urteil vom 15.3.2018, 16 U 212/17 eine Mithaftung von 25 % angenommen. Sachverhalt Mit der Klage begehrte der Halter eines […]

Arbeitsrecht

Steht mir ein Anspruch auf eine Abfindung zu?

Veröffentlicht am
Arbeitsrecht

Abfindung Was ist eine Abfindung? Bei der Abfindung handelt es sich um eine einmalige Zahlung, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes zahlt. Gibt es einen Anspruch auf eine Abfindung? In der Regel steht dem Arbeitnehmer kein einklagbarer Anspruch auf eine Abfindung zu. Etwas anderes […]

Arbeitsrecht

Kündigung Ausbildungsverhältnis

Veröffentlicht am
Arbeitsrecht

Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses 1. Beendigung durch Zeitablauf In der Regel endet das Berufsausbildungsbildungsverhältnis mit dem Bestehen der Abschlussprüfung, genau genommen mit  der Bekanntgabe der Prüfungsergebnisse durch den Prüfungsausschuss, § 21 Abs. 2 Berufsbildungsgesetz (BBiG). Das Berufsausbildungsverhältnis endet dann automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Besteht der Auszubildende die Abschlussprüfung nicht, verlängert sich das Ausbildungsverhältnis […]

Verkehrsrecht

Schadenersatz nach Autounfall

Veröffentlicht am
Schäden

Nicht immer werden Mietwagenkosten ersetzt! Mit Urteil vom 23.1.18, 7 U 46/17 hat das OLG Hamm einem Rentner den Anspruch auf Ersatz von Mietwagenkosten verwehrt und diesem nur für die Dauer der durchgeführten Reparatur einen Anspruch auf Ersatz von Nutzungsausfall zugesprochen. Begründet wurde dies mit der geringen Fahrleistung des Rentners. Der Sachverhalt: Ein 76-jähriger Kläger […]