Sozialleistungsbetrug und ALG II

Arbeitsunfall und gesetzliche Unfallversicherung

Der Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung Die gesetzliche Unfallversicherung hat die Aufgabe, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten. Sofern ein Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit eingetreten ist, dient sie der Wiederherstellung der Gesundheit und soll die Versicherten oder ihre Hinterbliebenen entschädigen. Was versteht man unter einem Arbeitsunfall? Der Arbeitsunfall ist in § 8 SGB VII […]

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Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) Der Eine oder Andere hat vielleicht schon mal davon gehört, vom betrieblichen Eingliederungsmanagement, dem „BEM“. Was ist das betriebliche Eingliederungsmanagement? Das BEM taucht im Zusammenhang mit einer Erkrankung des Arbeitnehmers auf. Die gesetzliche Regelung findet sich in § 167 Abs. 2 Satz 1 SGB SGB IX. Wenn ein Arbeitnehmer länger als sechs […]

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Gesetzlicher Mindestlohn-Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall-Ausschlussfristen

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und Ausschlussfristen In einem meiner vorherigen Artikel hatte ich bereits die Problematik von Ausschlussfristen im Arbeitsrecht erläutert (https://ihr-recht-saar.de/arbeitsrecht/ausschlussfristen-im-arbeitsrecht/). Ausschlussfristen können im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in Betriebsvereinbarungen geregelt sein. Sie führen dazu, dass Ansprüche endgültig verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht und gegebenenfalls auch eingeklagt werden. Da die Fristen […]

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Ausschlussfristen im Arbeitsrecht

Ausschlussfristen und ihre Bedeutung im Arbeitsrecht Was sind Ausschlussfristen? Ausschlussfristen können sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber treffen. Sie führen dazu, dass Ansprüche endgültig verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht und gegebenenfalls auch eingeklagt werden. Dies bedeutet also, dass man die Ansprüche dann nicht mehr mit Erfolg durchsetzen kann. Ausschlussfristen sind kürzer […]

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Die Haftung des Arbeitnehmers

Die Haftung des Arbeitnehmers Verursacht der Arbeitnehmer während der Arbeit gegenüber dem Arbeitgeber, einem Arbeitskollegen oder einem Dritten wie beispielsweise einem Kunden einen Schaden, ist fraglich, ob und wann der Arbeitnehmer zum Schadenersatz verpflichtet ist. Haftungsvoraussetzungen Der Arbeitnehmer haftet bei Vorliegen folgender Voraussetzungen: er muss gegen Vertragspflichten aus dem Arbeitsverhältnis verstoßen haben, dieser Verstoß muss […]

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Urlaub und wieviel steht mir eigentlich zu?

Urlaub und wieviel steht mir eigentlich zu? Urlaub hat man ja irgendwie immer zu wenig. Blöd, wenn dieser dann auch noch verfällt oder der Arbeitgeber den Urlaub nicht gewähren will. Wieviel? Das Bundesurlaubsgesetz regelt den bezahlten Urlaubsanspruch, der jedem volljährigen Arbeitnehmer mindestens gewährt werden muss. Dieser beträgt vier Wochen, was bei einer 5-Tage Woche, dies […]

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Kündigung erhalten? Was tun?

Kündigung erhalten? Was tun? 1. Kündigungsschutzklage Wenn Sie eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten haben, müssen Sie schnell handeln. Zwar ist der Schock zunächst meist groß, wichtig ist aber, dass Sie spätestens drei Wochen nach Zugang der Kündigung Kündigunsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht erheben, wenn Sie die Kündigung nicht akzeptieren möchten. Die Frist ist besonders wichtig […]