Grad der Behinderung (GdB) In diesem Artikel möchte ich Ihnen einen Überblick über den Grad der Behinderung vermitteln. Um was handelt es sich dabei? Es handelt sich dabei um einen Begriff aus dem Sozialrecht. Man findet ihn im Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX). Dort wird definiert, was eine Behinderung ist. Der Grad der Behinderung beziffert […]
Arbeitsverträge enthalten oft Regelungen, wonach Überstunden nicht zusätzlich vergütet werden, sondern mit der Bruttovergütung abgegolten sind. Diese Regelungen sind in der Regel unwirksam, da sie den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen.
Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren Das sozialgerichtliche Verfahren unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht vom Zivilprozess. Der Grundsatz, „wer verliert, zahlt“, gilt hier nur eingeschränkt. Gerichtskostenfreiheit Das sozialgerichtliche Verfahren ist im Gegensatz zum Zivilprozess gem. § 183 Sozialgerichtsgesetz (SGG) gerichtskostenfrei. Dies aber nur, wenn Sie als Versicherte, Leistungsempfänger oder behinderte Menschen am Verfahren beteiligt sind. Was zählt […]
Das Arbeitsverhältnis im Insolvenzverfahren des Arbeitgebers Wird über das Vermögen des Arbeitgebers das Insolvenzverfahren eröffnet, stellt sich die Frage, was dies für das Arbeitsverhältnis bedeutet. Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses? Das Arbeitsverhältnis besteht fort und endet nicht automatisch mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Der Insolvenzverwalter tritt an die Stelle des Arbeitgebers. Der Arbeitnehmer hat auch weiterhin das […]
Sozialleistungsbetrug und ALG II Wer ALG II (Hartz IV) bezieht, muss einiges beachten. Das gilt sowohl beim Ausfüllen der Anträge, egal ob Erst- oder Weiterbewilligungsantrag, als auch während des Leistungsbezuges. Schnell kann der Verdacht des Sozialleistungsbetruges entstehen. Wer einen Sozialleistungsbetrug begeht, riskiert eine Geld- oder sogar eine Haftstrafe. Was ist ein Sozialleistungsbetrug? Rechtlich gesehen handelt […]
Dienstwagen-was Sie wissen sollten! Ein Dienstwagen (oder auch Firmenfahrzeug) ist ein Kraftfahrzeug, das dem Arbeitgeber gehört oder von ihm geleast wurde und das er seinem Arbeitnehmer zum Gebrauch zur Verfügung stellt. In der Regel wird dem Arbeitnehmer der Dienstwagen nicht nur zu beruflichen Zwecken zur Verfügung gestellt, sondern auch zur privaten Nutzung. Wird das Fahrzeug […]
Arbeitslosengeld I: Anspruch, Höhe, Dauer I. Anspruch auf Arbeitslosengeld A. Arbeitslosigkeit Anspruch auf Arbeitslosengeld hat, wer arbeitslos ist. Als juristischer Laie könnte man denken, dass arbeitslos ist, wer nicht arbeitet. Nicht unbedingt. Es müssen drei Voraussetzungen vorliegen, damit Jemand arbeitslos im Sinne des Gesetzes ist. Und die wären? Nach der gesetzlichen Regelung in § 138 […]
Der Arbeitslohn: Bruttolohn und Nettolohn. Wie war das nochmal? Bruttolohn, ist das der Lohn vor oder nach den Abzügen? Bruttolohn Bruttolohn ist der Lohn, den der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer in der Regel schuldet. Von diesem Betrag muss der Arbeitnehmer Sozialversicherungsbeiträge und Einkommenssteuer sowie gegebenenfalls Kirchensteuer zahlen. Der Arbeitgeber ist aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet, die […]
Überzahlung von Arbeitslohn-Rückzahlung an Arbeitgeber? Gelegentlich kommt es vor, dass der Arbeitgeber zu viel gezahlt hat. Sind die Löhne von Monat zu Monat unterschiedlich hoch, ist es für den Arbeitnehmer schwierig eine Überzahlung festzustellen. Gegen eine Überzahlung hat man als Arbeitnehmer vielleicht auch keine Einwände. Aber was ist, wenn der Arbeitgeber den zu viel gezahlten […]
Kind krank? Wer zahlt? Sie haben eine Arbeit und Ihr Kind ist krank? Es stellt sich die Frage, ob Sie zu Hause bleiben dürfen und ob Sie dennoch Lohn oder eine Ersatzleistung erhalten. Freistellung von der Arbeitspflicht unter Fortzahlung der Vergütung Wenn ein Arbeitnehmer wegen eines erkrankten Kindes nicht zur Arbeit kommen kann, handelt es […]